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Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Niederburg,

nach der Kommunalwahl vom 26.05.2019 hat sich der neu zusammengestellte Gemeinderat intensiv mit der Aufstellung der neuen Gemeindeorgane befasst. Alle Bemühungen, einen Kandidaten für das Amt des Ortsbürgermeisters zu finden, blieben bis Dato erfolglos. Dieser Tatsache zur Folge stehen auch keine Beigeordneten zur Wahl.

Die konstituierende Sitzung am Mittwoch, den 26.06.2019, wird also voraussichtlich kein Ergebnis bei der Zusammenstellung der neuen Gemeindeführung bringen.

Was bedeutet das für unsere Gemeinde?

Nach intensiven Gesprächen wird Hermann-Josef Klockner als Bürgermeister und Regina König als 1. Beigeordnete, auch über den Tag der konstituierenden Sitzung hinaus, längstens aber bis zum 28.08.2019, im Amt bleiben. Somit ist die Eigenverwaltung der Gemeinde bis zu diesem Zeitpunkt gewährleistet.

Finden WIR Niederburger bis zu diesem Zeitpunkt keinen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters, sind wir ab diesem Datum ohne Gemeindeführung. Demzufolge würde ein - durch die Kreisverwaltung bestimmter - Vertreter der Verbandsgemeinde die Geschäfte der Gemeinde Niederburg führen.

Wie könnte dies aussehen?

Der Vertreter steht einmal pro Woche für eine telefonische Sprechstunde der Bürger zur Verfügung. Sie/er lädt zu Ratssitzungen ein und kümmert sich um die Umsetzung der Beschlüsse. Bei baulichen Mängeln, die beseitigt werden müssen, wird eine Firma beauftragt (Eigenleistung ist dann vorbei). Der Zeitaufwand des bestellten Vertreters wird der Gemeinde in Rechnung gestellt (Mehrkosten).  Der Vertreter kümmert sich nicht um Gras mähen, Hallenplan oder den Spielplatz im laufenden Geschäft. Alles, was an Gemeindeanfragen ansteht, muss über diesen Verwaltungsweg laufen. Reaktionszeiten vervielfachen sich, und und und …

- Somit geben WIR die Selbstverwaltung unserer Gemeinde aus unseren Händen – Die Folgen daraus sind durchaus abzusehen und könnten sogar in einer Aberkennung der Eigenständigkeit unserer Gemeinde enden. Dies bedeutet dann „Niederburg“ Stadtteil von „?“ … Wollen WIR das wirklich?

Wir rufen deshalb ALLE Niederburger Bürger auf, noch einmal alle Möglichkeiten auszuloten, um einen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters zu finden. Als Ansprechpartner stehen alle Ratsmitglieder gerne zur Verfügung.

Eine weitere Bürgerversammlung zu diesem Thema soll am Mittwoch, den 17.07.2019, stattfinden.

Bitte sucht den Dialog!


Im Namen des neu gewählten Gemeinderats Niederburg
Jörg Oppenhäuser