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Gremium: Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Niederburg
Sitzungstag: Mittwoch, 09. März 2022
Beginn: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Niederburg, Großer Saal im Generationenhaus, Ringstraße 10
Art der Sitzung: Öffentlich / Nichtöffentlich

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Sitzungsteil

1. Einwohnerfragestunde

2. Forstwirtschaftsplan 2022; Beratung und Beschlussfassung
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 mit allen Bestandteilen und Anlagen
4. Widmung von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Niederburg gemäß § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz RLP
5. Straßenbeleuchtung in der Ortsgemeinde Niederburg
6. Mietvertrag Feuerwehrgerätehaus
7. Baugebiet „Auf dem Leh 2 – 2. BA" - Sachstand
8. Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO
9. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Sitzungsteil

1. Neubaugebiet „Auf dem Leh 2" 2. BA - Sachstand
2. Mieten/Pachten/Verträge
3. Friedhofsangelegenheiten
4. Mitteilungen und Anfragen

Jörg Oppenhäuser, Ortsbürgermeister

Wir weisen bereits jetzt auf die Einhaltung der empfohlenen Schutzmaßnahmen (Mindestabstand, Tragen eines Mund- und Nasenschutzes, Einhaltung der Husten- und Schnupfenhygiene, Händedesinfektion etc.) hin. Weiterhin weisen wird darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.