Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein in Zusammenarbeit mit dem Forstamt, eine Zuwendung aus dem Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ des Bundes für die Ortsgemeinde Niederburg zu beantragen. Im Gesamten ist mit Förderungen in Höhe von ca. 200.000 - 250.000 € über 10 Jahre verteilt zu rechnen. Mit den daraus resultierenden Maßnahmen soll unser Wald noch besser auf den Klimawandel angepasst werden. Eine Entscheidung also auch für nächste Generationen.
Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) – Anhebung der Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer zum 01.01.2023
Der Ortsgemeinderat Niederburg hat die Hebesätze für Realsteuern ab dem 01.01.2023 wie folgt beschlossen: Grundsteuer A 385 v.H., Grundsteuer B 495 v.H., Gewerbesteuer 390 v.H.
Teilnahme am Förderprogramm „Zukunfts-Check Dorf“ 2023
Im Rahmen des Förderprogrammes „Zukunfts-Check Dorf“ hat die Ortsgemeinde Niederburg die Möglichkeit, ihr Dorferneuerungskonzept fortzuschreiben bzw. neu aufzustellen. Das Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz dient zur Belebung der Gemeinden. Um die OG Niederburg auch weiterhin zukunftsorientiert aufstellen zu können, sieht der OGR in der Teilnahme am Förderprogramm eine gute Chance, gemeinsam mit der Bevölkerung weiterhin eine lebenswerte Ortsgemeinde Niederburg zu schaffen bzw. zu erhalten. Auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2024 und des dann neu zu bildenden Gemeinderats erhofft sich die Gemeinde hier großes Engagement aus der Bevölkerung.
Parken im Ortsbereich
Vermehrt erhalte ich als Ortsbürgermeister Mitteilungen über Falschparker bzw. rücksichtslose Parker von Kraftfahrzeugen innerhalb der Ortslage. Grundsätzlich sind in verkehrsrechtlichen Angelegenheiten die Zuständigkeiten wie folgt zugeordnet:
Ruhender Verkehr = Ordnungsamt der VG Hunsrück-Mittelrhein
Fließender Verkehr = Polizei
Der Bürgermeister direkt hat hier also keine Befugnis, über falsch oder richtig zu urteilen. Die beste Vorgehensweise wäre daher der direkte Kontakt zum Ordnungsamt, um über Falschparker zu informieren. Dies kann durch Anruf oder Mail erfolgen. Ein Bild zur Dokumentation ist hier ebenfalls zielführend. Gerne können Angaben auch über mich zum Ordnungsamt übermittelt werden.
Brennholz für 2023 aus dem Gemeindewald Niederburg
Aufgrund der Vielzahl von Bestellungen von Brennholz wurde eine Reduzierung der Abgabemenge pro Besteller erforderlich. Auf Bestellungen Eiche/Buche der Faktor 0,7, auf Bestellungen von Birke Faktor 0,6. Die Mengen werden nach oben hin gerundet. Weitere Informationen hierzu können gerne direkt bei mir angefragt werden.
ÖPNV und Schülertransfer
Dank der Initiative der Beigeordneten Bernhard Jäckel und Reinhold Rüdesheim sowie von Annette Klockner konnte eine Verbesserung des ÖPNV und des Schülertransfers herbeigeführt werden. Seit dem 11.12.2022 gibt es jetzt eine Direktverbindung sowie verbesserte Fahrzeiten zwischen der OG Niederburg zum Gewerbegebiet „Im Tuchscheren“ in Oberwesel sowie der OG und der Fähre in St. Goar. Gerne stehen die Vorgenannten für Fragen und Anregungen zum Thema zur Verfügung.
Jörg Oppenhäuser, Ortsbürgermeister